Die Sitzung beginnt um 9 Uhr unter dem Vorsitz von Herrn Dr. WOLFF, Vorsitzender des Zweckverbandes REGIO PAMINA.

Es sind alle Vertreter anwesend außer Herrn RICHERT, der sich entschuldigt hat.

Bericht 10/2006
Programme INTERREGIIIA PAMINA und Mitte-Süd

Kraft Aufgabenübertragung und auf Vorschlag seines Vorsitzenden ermächtigt der Vorstand des Zweckverbandes den Vorsitzenden,

 die anstehende Finanzvereinbarung für das Projekt 74 „Realisierung von deutsch-französichen Weiterbildunsmaßnahemn in den Räumen Wissembourg und Rastatt“, 96 „Gateway“, 79 „Grenzüberschreitende Begegnung mit der Wildkatze“, 81 „Die weitere Behandlung der Naturverjüngungen auf den Schadflächen des Orkans Lothar 1999“, 87 „Vermarktung von Regional-Weinen“, und 93 „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der interaktiven Medien“ zu unterzeichnen,

 die Schreiben zur Genehmigung der Abschlussberichte zu den Projekten 3.1.6 „Nachhaltiges Planen und Bauen am Oberrhein“, 4.2.2 „Grenzüberschreitendes Festival des Zeichentrickfilmes im PAMINA-Raum“ und 4.1.1 „Programm "People to people" im Rahmen des 8. Dreiländerkongresses“ zu unterzeichnen,

 die Zusatzvereinbarung zum Projekt 2.2.3 „PAMINA Weiterbildungspark : Grenzüberschreitendes Weiterbildungsprojekt“ zu unterzeichnen.

Die erforderlichen EFRE-Mittel werden aus dem Sonderhaushalt EFRE-Mittel INTERREG IIIA-PAMINA entnommen.

Bericht 11/2006
Beitritt neuer Mitglieder (mündlicher Bericht)

Nach erneuter Beratung des Beitrittsantrags der Stadt Rastatt und auf der Grundlage der Kontakte mit den Städten Germersheim und Haguenau, die bis dato keinen schriftlichen Beitrittsantrag gestellt haben, bekräftigt der Vorstand seine Einschätzung vom Februar, dass ein Beitritt neuer Mitglieder zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht sei.

Der Vorstand bittet die Verbandsversammlung, sich in ihrer Sitzung am 6. Juni 2006 auf der Grundlage dieser Elemente zu äußern.

Bericht 12/2006
Infobest - 2007 (mündlicher Bericht)

Der Vorstand nimmt Kenntnis vom Diskussionsstand bezüglich der Fortführung der INFOBEST-Aufgabe nach 2006. Das Aufsichtsgremium INFOBEST wird am 7. Juni zusammenkommen, um konkrete finanzielle und operationelle Vorschläge zu erarbeiten.

Bericht 13/2006
INTERREG IV (2007-2013)

Kraft Aufgabenübertragung und auf Vorschlag seines Vorsitzenden ermächtigt der Vorstand des Zweckverbandes den Vorsitzenden, die unter Berücksichtigung der verschiedenen Teilbereiche (SWOT-Analyse, Ex-Ante-Bewertung, Strategie) erforderlichen Vereinbarungen und Zusatzvereinbarungen für die Redaktion des Operationellen Programms INTERREG IV Oberrhein mit einer maximalen Beteiligung in Höhe von 35.000 € zu unterzeichnen. Im Falle der Zustimmung werden die Mittel aus dem Haushalt 2006 der technischen Hilfe aus dem oprerationellen Programm INTERREG IIIA PAMINA entnommen.

Bericht 14/2006
Kooperation mit den polnisch-tschechischen Euroregionen : Ausschreibung des Ministère des Affaires Etrangères

Der Vorstand befürwortet dieses Kooperationsprojekt auf der Grundlage einer Eigenbeteiligung des Zweckverbandes in Höhe von 16.050 €. Er bittet darum, dass das Projekt auf dieser Grundlage und unter Vorbehalt der Bewilligung einer Förderung durch das Ministère des Affaires Etrangères der Verbandsversammlung vorgestellt wird.

Bericht 15/2006
Informationsfahrt nach Brüssel

Der Vorstand befürwortet eine Informationsfahrt nach Brüssel. Mit Beschluss der Leitziele für den PAMINA-Raum am 5. Dezember 2005 hat sich die Verbandsversammlung der Zweckverband nämlich dafür ausgesprochen, die PAMINA-Region als Zukunftsmodell für Europa zu stärken. Die über Jahre aufgebaute Vorreiterrolle des PAMINA-Raumes in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit soll gefestigt und ausgebaut werden. Hierfür sind gute Kontakte nach Brüssel zu den dortigen EU-Institutionen und Ländervertretungen von entscheidender Bedeutung.

Der Vorstand bittet die Verbandsversammlung, sich in ihrer Sitzung am 6. Juni 2006 auf der Grundlage dieser Elemente zu äußern.

Bericht 16/2006
Rheinfähre Seltz - (mündlicher Bericht)

Der Vorstand nimmt die letzten Entwicklungen bezüglich der Instandsetzung der Rheinfähre zur Kenntnis. Er spricht sich dafür aus, dass der Zweckverband die Koordinierungsfunktion übernimmt (gemäß Artikel 6 der Satzung) und, in Abstimmung mit dem Projektträger, dem Département du Bas-Rhin, alle möglichen Partner für eine Wiederinbetriebnahme der Fähre einlädt.

Die Sitzung endet um 11.30 Uhr.


Der Vorsitzende
Dr. Christof WOLFF