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Was ist der PAMINA-Raum ? Unverkennbar inspiriert von der Heldin aus der Zauberflöte von Mozart steht der Name PAMINA im badisch-pfälzisch-elsässischen Grenzraum für die drei Teilräume, die sich hier an der deutsch-französischen Grenze für grenzüberschreitende Kooperationen zusammengeschlossen haben : Palatinat (Pfalz), Mittlerer Oberrhein (Baden) und Nord Alsace (Nordelsass). Diese grenzüberschreitende Region am nördlichen Oberrhein wird naturräumlich eingefasst vom Schwarzwald im Osten und den Nordvogesen und dem Pfälzerwald im Westen. Sowohl die Bevölkerung (1,5 Mio Einwohner) als auch die Wirtschaftskraft sind tendenziell ungleichgewichtig über den 6.000 km2 großen Raum verteilt. Weist die badische Region Mittlerer Oberrhein eine mittlere Bevölkerungsdichte von 450 Einw./km2 auf, so werden in der Südpfalz gerade 195 Einw./km2 und im Nordelsass sogar nur 124 Einw./km2 gezählt. Noch deutlicher treten die räumlichen Disparitäten in Bezug auf die Wirtschaftskraft (Bruttowertschöpfung) zutage mit einem Verhältnis von 12 (MI) : 3 (PA) : 1 (NA). Diese Situation spiegelt sich auch in der Verteilung der Arbeitsplätze wider. Annähernd 16.000 Grenzgänger aus dem Nordelsass passieren tagtäglich Lauter und Rhein, um zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen, und auch aus der Südpfalz gehen zahlreiche Erwerbstätige einer Beschäftigung auf der anderen Rheinseite nach. Was ist ein grenzüberschreitender örtlicher Zweckverband (GÖZ) ? Gemäß Artikel 11 (1) des sog. Karlsruher Übereinkommens (KA-Ü) können Gebietskörperschaften und örtliche öffentliche Stellen grenzüberschreitende örtliche Zweckverbände schaffen, die Aufgaben und Dienstleistungen übernehmen sollen, an denen bei jeder von ihnen ein Interesse besteht. Der grenzüberschreitende örtliche Zweckverband unterliegt dem auf öffentliche Einrichtungen der kommunalen Zusammenarbeit anwendbaren innerstaatlichen Recht der Vertragspartei, in deren Hoheitsgebiet er seinen Sitz hat. Artikel 11 (2) KA-Ü regelt, dass der grenzüberschreitende örtliche Zweckverband eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ihm kommt eigene Rechtspersönlichkeit ab dem Tag zu, an dem der Gründungsbeschluss wirksam wird. Er besitzt Rechtsfähigkeit und Finanzhoheit. Was sind die Ziele des grenzüberschreitenden Zweckverbandes REGIO PAMINA ? In seiner Satzung (Artikel 6) hat sich der Zweckverband REGIO PAMINA das Ziel gesetzt, die örtliche und regionale grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich jener Themenfelder zu fördern, zu unterstützen, zu koordinieren und für die Umsetzung Sorge zu tragen sowie gegebenenfalls gemeinsame Projekte durchzuführen oder die Trägerschaft für solche Projekte zu übernehmen, die in den Zuständigkeitsbereich seiner Mitglieder fallen. Welche Aufgaben nimmt der Zweckverband REGIO PAMINA wahr ? Gemeinsame Raumentwicklung : Ausarbeitung gemeinsamer Konzepte und Projekte, Koordination und Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Alltag. INFOBEST : Informationsvermittlung und Beratung öffentlicher Stellen sowie von Privatpersonen bezüglich grenzüberschreitender Fragen. INTERREG IIIA-PAMINA : Verwaltungsbehörde (Programmbegleitung) und Zahlstelle (Auszahlungsantrag). Fördert der Zweckverband REGIO PAMINA grenzüberschreitende Projekte aus eigenen Mitteln ? Der Zweckverband befindet sich auf dem Weg seine Strategie zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu definieren. Im Hinblick hierauf empfehlen wir Ihnen, sich für nähere Auskünfte direkt mit uns in Verbindung zu setzen. Wie bringe ich ein grenzüberschreitendes Projekt auf den Weg ? Wie finde ich für meine Projektidee einen französischen/deutschen Partner ? Nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf und stellen Sie uns Ihre Idee vor. Wir sind dazu da, Sie individuell zu informieren, zu beraten und Ihnen weiterzuhelfen. Was ist ein EURODISTRIKT ? In ihrer gemeinsamen Erklärung anlässlich des 40. Jahrestages der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages am 22. Januar 2003 sagen Bundeskanzler Schröder und Staatspräsident Chirac einem Eurodistrikt Straßburg-Kehl ihre Unterstützung zu und rufen zur Schaffung weiterer Eurodistrikte auf. Seither sind am Oberrhein und darüber hinaus Überlegungen zur inhaltlichen wie rechtlich-organisatorischen Ausformung des Eurodistrikts im Gange. In jedem Fall soll die zu findende neue Form der grenzüberschreitenden Kooperation inhaltlich an die jeweiligen lokal-regionalen Erfordernisse und Bedürfnisse angepasst sein und bürgernah ausgestaltet werden. |
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